„Sigmar Gabriel redet in Kiel beeindruckend zum SPD-Jubiläum. Unsere Wurzeln geben uns Kraft. Soziale Gerechtigkeit ist unser roter Faden!“
Das ist ein Tweet des SPD-Bundestagsabgeordneten Soenke Rix vom 7. März 2013. Er enthält zwei Sätze, die wie Slogans für Wahlplakate wirken. Es sind wuchtige, kernige Sätze. Doch wenn können sie begeistern? Wahrscheinlich nur überzeugte Sozialdemokraten – oder sollte man sagen, SPD Mitglieder? Der sozialdemokratisch engagierte „Drucker August“ – eine Figur des Kabarettisten Georg Schramm – sagte mal: „Wir haben jetzt eine Initiative in unserer Ortsgruppe gegründet – Sozialdemokraten in der SPD“.
Für jemanden wie mich, der sich keiner politischen Partei zugehörig fühlt, wirken die Sätze von Sigmar Gabriel nicht anziehend. Vor allen Dingen der zweite Satz, der mit der sozialen Gerechtigkeit, steht für mich auch vor dem Hintergrund der von der Regierung Schröder ins Leben gerufen Hartz IV-Gesetze. Das war weder sozial noch gerecht. Damals war die SPD dabei, die CDU auf der liberalen Gerade rechts zu überholen.
Seit dem Zusammenbruch des Ost-Westkonflikts ist es immer schwer gewesen, eine mehrheitsfähige Position links von der CDU zu finden. Links und Rechts sind nicht länger scharf zu unterscheiden. Und die politische Gummifigur Angela Merkel wechselt die politischen Positionen mit Schwindel erregender Geschwindigkeit. Links? Rechts? Schwarz? Rot? Grün? Alles Mitte! Spätestens mit ihr ist die Politik vollends unpolitisch und opportunistisch geworden. In einer mehrheitlich unpolitischen und opportunistischen Gesellschaft könnte dies das Erfolg versprechende Konzept sein.
Wen also sollen solche Sätze begeistern? Ein Jubiläum wie das der SPD dient in erster Linie der Selbstvergewisserung. Das mag gelingen. Für die politische Mehrheit reichen Slogans alleine nicht.
